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LG Düsseldorf, Urteil vom 27.01.2011 - 4b O 234/10 - …

Die Verfügungsklägerin, ein mittelständisches pharmazeutisches Unternehmen mit Sitz in E, vertreibt seit 2002 u.a. das Arzneimittel E®, das als Wirkstoff Escitalopram enthält. ... das in Patentanspruch 7 beschriebene Zwischenprodukt II (Diol), das z. B. in dem US-Patent Nr. J als razemisches Gemisch erläutert ist, in seine Enantiomere ...

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